214 Menschen bekommen Chance auf Bleiberecht

214 Menschen haben im vergangenen Jahr durch Entscheidungen der Niedersächsischen Härtefallkommission die Chance auf ein Bleiberecht in Deutschland erhalten. Bei den Begünstigten handele es sich um 50 Einzelpersonen, 146 Personen im Familienverband mit insgesamt 49 Kindern und um neun Paare, heißt es in dem am 17. August 2022 vorgestellten Jahresbericht der Kommission. Sie sorgt in Niedersachsen seit 2006 dafür, dass ausreisepflichtige Menschen aus dringenden humanitären oder persönlichen Gründen eine Chance auf ein Bleiberecht in Deutschland bekommen können.

Mit insgesamt 767 eingereichten Eingaben lag die Zahl der bei der Kommission Hilfesuchenden 2021 über dem Vorjahresniveau (2020: 711). 151 Eingaben wurden - pandemiebedingt vorwiegend per Videokonferenz - beraten. In 99 Einzelfällen sprach sich die Kommission für eine Aufenthaltserlaubnis in der Bundesrepublik Deutschland aus.

Ein herausragender Sachverhalt war im Berichtszeitraum den Angaben zufolge die Eingabe einer ghanaischen Familie, die Zuflucht in Deutschland gesucht hatte. Obwohl die Eltern hier nicht arbeiten durften, bemühten sie sich von Beginn ihres Aufenthalts an intensiv um ihre sprachliche und soziale Integration sowie um schulische Bildung. Dies sei ihnen in hervorragender Weise gelungen, hieß es. So habe beispielsweise der Vater die Berufseinstiegsklasse Metalltechnik als Jahrgangsbester abschließen können. Diese Erfolge seien durch die Kommission und das Landesinnenministerium gewürdigt worden, sodass der Familie eine Aufenthaltserlaubnis und damit auch die Erlaubnis zu arbeiten erteilt wurde.

Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius (SPD) sagte, die Härtefallkommission sei „ein wichtiges Instrument unserer humanitären Flüchtlingspolitik und schließt da Lücken, wo Menschen trotz gelungener Integration keine Chance hätten, in Deutschland zu bleiben“. Die Entscheidung, ob ein humanitärer Härtefall vorliege, der ein Abweichen von den gesetzlichen Vorgaben zulässt, sei dabei „alles andere als leicht.“ Die Härtefallkommission in Niedersachsen leiste seit Jahren einen wichtigen Beitrag, um in diesen Fällen zu guten Lösungen zu kommen. Für die Evangelisch-reformierte Kirche ist Diakoniepastor Thomas Fender Mitglied der Härtefallkommission.

21. August 2022
Evangelischer Pressedienst (epd)